Hinterlasse einen Kommentar Veröffentlicht am Allgemein, Christian Kern, Plan A

So geht Humor auch in schwierigen Zeiten :-)

Dass Bundeskanzler Kern mit seinem Plan A ein eindrucksvolles und umfangreiches Programm für den diesjährigen Wahlkampf vorlegt dürfte schon allgemein bekannt sein. Wir können wirklich nur jedem politisch interessierten Menschen naheliegen zumindest darin zu blättern, es enthält schlüssige und visionäre Ideen für unsere gemeinsame Zukunft in der sich ständig verändernden Welt.

Der Herr Bundeskanzler hat jedoch auch jede Menge Humor wie dieses Video beweist. Als „oberster Zensor“ des „Rotfunks“ muss er natürlich auch die Sendung Willkommen Österreich von Stermann und Grissemann genehmigen 🙂

Hinterlasse einen Kommentar Veröffentlicht am Allgemein, Sicherheit, Sicherheitsgemeinderat, subjektive Sicherheit

Neuer Sicherheitsgemeinderat – Gemeinde vor Fraktion oder doch umgekehrt?

Parteipolitische Gründe  bei der Abstimmung im Gemeinderat über den Sicherheitsgemeinderat! Wie heißt es so schön: Gemeinde vor Fraktion oder doch umgekehrt?

Wie letzte Woche an dieser Stelle berichtet stand diesen Dienstag im Zuge der Gemeinderatssitzung die Bestellung des Sicherheitsgemeinderates auf der Tagesordnung.

SPOE 2014 (24 von 27)Nachdem es schon am Wochenende davor nach einer parteipolitischen Abstimmung roch  (Franz Schober sollte seitens des Bürgermeisters vorgeschlagen werden), versuchte ich nochmals durch Telefonate mit Gemeinderäten aller Fraktionen mein Interesse zu untermauern. Ich hoffte ernsthaft auf die Eigenverantwortung jedes Gemeinderates im Abstimmungsverhalten.

Kompetenz sollte ja über dem Parteibuch stehen. Doch anscheinend leben wir auch in unserer Gemeinde noch immer in Zeiten, in denen parteitaktische Gründe im Vordergrund stehen.

Wie ist es bei der Gemeinderatsitzung abgelaufen?

Zunächst brachten sowohl SPÖ (Vorschlag: Stefan KURZ) als auch die FPÖ („3er Gremium“) Anträge zum Tagesordnungspunkt ein.

Der Bürgermeister zeigte sich ungerührt von meinem Engagement im Vorfeld und schlug wie erwartet Franz Schober vor.

Bemerkenswert: Im Großteil der Erklärung von Bürgermeister Zetsch ging es mehr darum die Gründe aufzuzählen, welche gegen mich sprechen würden, als auf die Vorteile des eigenen Vorschlags einzugehen. Man könnte das auch  als Defensivhaltung werten.

Zu den „Argumenten“ der ÖVP im Zuge der Diskussion im Gemeinderat:

  • „Argument 1“ – Ich bin Polizist und im Projekt „Gemeinsam Sicher“ bereits an anderer Stelle involviert und das ist „problematisch“.

    Bedeutet das also für den Hr. Bürgermeister, dass wirkliche Fachkompetenz (und die habe ich nachweislich in diesem Bereich) negativ für die Rolle des Sicherheitsgemeinderats ist? Gewählt als Gemeinderat bin ich meines Wissens nach als Person und nicht als Standesvertreter. Zudem hoffe ich nicht nur auf meinen Beruf reduziert zu werden.

  • „Argument 2“ – Die Probleme in Wien und am Land sind ja nicht zu vergleichen.

    Das mag in Teilbereichen schon stimmen (urbaner- und ländlicher Bereich haben natürlich auch eigene Problemfelder), das Projekt des Bundes ist aber bundesweit gleich strukturiert und betrifft überall das gleiche Themengebiet.

  • „Argument 3“ – Ich bin in Wien tätig, nicht in der Umgebung von Großweikersdorf und habe zudem einen stressigen Job mit vielen Überstunden.

    Die Sorge um meine berufliche Belastung in Ehren, aber wenn man so wie Hr. Schober einen Betrieb führen darf, hat man wohl auch mehr als eine 40 Stunden Woche  – denke ich zumindest. Des Weiteren ist das gesamte Projekt ja auf eher niederschwellige Problemlagen aufgebaut, bei denen der Hut nicht sofort brennt. In Notfällen gilt nach wie vor: 133 anrufen!

    Kleiner Nebensatz: Ich denke nicht, dass der von der ÖVP Mehrheit gewählte Sicherheitsgemeinderat Franz Schober während eines Geschäftstermins  sofort alles fallen lassen können und zum Problemort hetzen wird. Das ist auch nicht gefordert für diese Funktion!

In Folge entwickelte sich eine nette Diskussion im Gemeinderat in der ich meine nachweisliche Qualifikation hervorheben wollte und nicht anderen „Kandidaten“ diese absprechen wollte.

Die Wahl verlief dann leider wie erwartet – Alle ÖVP-Mandatare hoben wie vom Bürgermeister gewünscht den Arm und votierten geschlossen für GR Franz Schober.

Ich gratuliere – ohne mich zu grämen – Franz Schober zur Bestellung.  Meine Unterstützung im Amt wird er haben! Den Vorschlag des Bürgermeisters als Sicherheitspartner zu fungieren, nehme ich aber eher als Schmäh am Rande zur Kenntnis!

Dennoch sehe ich nur einen Grund für meine Nichtwahl:

Ich werde als zukünftiger Hauptkonkurrent gesehen (an Selbstvertrauen hat es mir noch nie gefehltJ) und ich darf anscheinend in keine offizielle Position kommen, in der ich Ansprechpartner und Problemlöser „von Amts wegen“ sein kann.

Damit schließt sich auch der Kreis zu meiner Überschrift:

Wenn es Gegenvorschläge zur Meinung der Mehrheitspartei gibt, kann es schnell passieren, dass es sich bei Aussagen wie  „Gemeindepolitik vor Parteipolitik“ nur um Lippenbekenntnisse handelt.

In diesem Sinne
Ihr GR und Mitbürger Stefan Kurz,