Hugo Portisch über politische Hetze

Hugo Portisch erlebte und erzählte Weltgeschichte. Seine legendäre Dokuserien Österreich I und Österreich II gelten als Standardwerke in der Aufarbeitung der Zeit zwischen 1918 bis in die Gegenwart. Zu den allgegenwärtigen Hetzkampagnen der FPÖ fand er in einem Interview 2015 die passenden Worte.

Für alle an Geschichte Interessierten finden sich auf YouTube immer wieder Auszüge der großartigen Dokureihen, hier beispielsweise die ersten Folgen der Reihe Österreich I, die sich mit der Zeit zwischen 1918 und 1938 befasst. Sehr sehenswert!

Hetze jetzt auch bei unseren FPÖ Gemeinderäten Normalität

Bei der letzten Gemeinderatsitzung fiel die FPÖ Fraktion mit einer skandalösen und vor Lügen strotzenden „dringlichen Anfrage“ auf. Worum ging es: Die FPÖ behauptet in der Anfrage, dass es in unserer Gemeinde eine gesetzwidrige Kostenbelastung  aus der Mindestsicherung für Asylanten gibt. Die FPÖ behauptet also, dass unser Gemeindebudget  in illegaler Weise für die Betreuung von Asylanten verwendet wird.

Die FPÖ lügt – wie so oft! Und jetzt auch in unserem Gemeinderat.

Abgesehen davon, dass die FPÖ wie so oft den Begriff AsylWERBER mit Asylant vermischt ist diese skandalöse Behauptung erstunken und erlogen. Warum genau kann in der Stellungnahme des niederösterreichischen Gemeindebunds nachgelesen werden..

Die FPÖ hat scheinbar keinerlei Ahnung von den Finanzen der Gemeinde!

Wir fragen uns, ob die FPÖ Großweikersdorf ihren Aufgaben im Prüfungsausschuss und im Finanzausschuss korrekt nachkommen kann. Schließlich wird sie dafür bezahlt. Scheinbar fehlt es den Mandaten der FPÖ an jeglicher Sachkenntnis bezüglich des Gemeindebudgets. Aber vielleicht streut die FPÖ als nächstes eine Verschwörungstheorie, nach der die Gemeinde „hinter dem Rücken der FPÖ“ Gelder des Gemeindebudgets illegal verwendet?

Die FPÖ betreibt mit falschen Vorwürfen eine Form der Politik, die von jedem Demokraten strikt abzulehnen ist. Gerade ein Rechtsanwalt (der die dringliche Anfrage scheinbar für alle Gemeindefraktionen der FPÖ formuliert hat) – auch wenn er bei der FPÖ ist – sollte die gesetzlichen Rahmenbedingungen kennen. Aber um richtige Informationen geht es der FPÖ ja wie so oft nicht, das trennende vor das gemeinsame stellen ist die übliche Devise. Aufhetzen, Verunsicherung schaffen, Angst schüren. Das ist das übliche Programm der FPÖ. Und die FPÖ Gemeindevertreter in Großweikersdorf erweisen sich als willige Erfüllungsgehilfen für diese verabscheuungswürdige Art der Politik.

Die FPÖ will spalten und aufhetzen, sonst hat sie keinerlei Programm.

Bis heute hat sich die FPÖ in unserer Gemeinde mit derartigen Falschmeldungen relativ zurückgehalten. Im Bund und im Land sind sie ja schon lange üblich. Scheinbar will Herr Kickl nun auch auf Gemeindeebene den ständigen Konflikt generieren. Welchen Sinn es macht, ein Thema wie Asyl in die Gemeindepolitik zu bringen ist offensichtlich. Die Befehlsausgabe durch Kickl ist eindeutig: Aufhetzen, Unsicherheit sähen, Menschen gegeneinander ausspielen. Und wenn sich die Lüge als Lüge herausstellt: Ein wenig von dem Dreck bleibt schon hängen. Etwas anderes wird man von der FPÖ leider nicht bemerken. Als Gemeindebürger bemerkt man sonst jedenfalls nicht viel von der FPÖ. Wir versuchen, trotz geringer Mandatsstärke unsere Themen im Gemeinderat umszusetzen.

Es ist ermüdend, den ständigen falschen, manipulativen und einzig zum Zweck der Wahlpropaganda erstellten Falschmeldungen der FPÖ mit Sachargumenten zu entgegnen. Zu anderen Themen wird man von der FPÖ jedenfalls nichts hören.

Das Wahlrecht ist das Fundament unserer Demokratie

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Alexander Van der Bellen hat heute in einer Pressekonferenz zur möglichen Verschiebung der Präsidentschaftswahl Stellung genommen.

Er sagt: Jede Österreicherin, jeder Österreicher, der oder die wählen will, muss auch wählen können. Egal ob im Wahllokal oder per Briefwahl.

Und weiter: Ich will Bundespräsident der Republik Österreich werden und werde alles daran setzen, diese Wahl zu gewinnen. Egal, ob am 2. Oktober, im November, im Dezember oder erst kommendes Jahr. Ich möchte Österreich als Bundespräsident dienen. Das bin ich den Bürgerinnen und Bürgern schuldig. Ich bin meinen Wählerinnen und Wählern im Wort. Und ich bin das unserer Heimat Österreich schuldig.

Sein ganzes Statement findet Ihr hier, bitte teilt Sie es mit Euren Freunden und Bekannten online.

CETA/TTIP – Unsere Meinung zählt!

Bildschirmfoto 2016-09-02 um 12.14.44Zeit, die SPÖ-Mitglieder und alle Interessierten zu informieren: Wie steht es wirklich um den möglichen Einfluss von Konzernen auf die Gesetzgebung? Welche Vorteile bringen Freihandelsabkommen? Und wie hält es die SPÖ mit CETA und TTIP? Die Antworten darauf, ausgewogene Infos über das Pro und Contra der Freihandelsabkommen und natürlich unsere große Befragung für SPÖ-Mitglieder und auch alle anderen interessierten Bürger sind auf dieser Website zu finden. Die Mitsprache und Mitwirkung unserer Mitglieder ist essentiell für unsere politische Arbeit. Aber auch interessierte Nicht-Mitglieder sind herzlich eingeladen, an der Befragung teilzunehmen.

Link zur Website: https://mitreden.spoe.at

Hintergrundinfos zu CETA und TTIP: https://mitreden.spoe.at/was-sind-ceta-und-ttip/

So einen Präsidenten brauchen wir für Österreich

In den Tiroler Bergen wurde ihm als Flüchtlingskind vor 70 Jahren eine Heimat geschenkt. Hier ist seine tiefe Überzeugung von Gemeinschaft und Zusammenhalt verwurzelt. Der Grund, warum er so sehr für ein starkes Österreich in einem gemeinsamen Europa ist, liegt hier. Das Kaunertal, Tirol, Österreich, Europa ist für ihn eins.

Wer das Beste für unser Österreich will, braucht ein verlässliches Europa. Wer Arbeitsplätze in der Industrie, im Tourismus oder im Handel sichern will, braucht ein stabiles Europa. Wer der Jugend Perspektiven bieten will, braucht ein freies Europa. Was Österreich hingegen nicht braucht, sind EU-Austrittsfantasien, wie sie von der FPÖ seit Jahren vertreten werden. Allein die Spekulation über einen EU-Austritt schadet unserem Land massiv. Unsere Heimat ist besser im Gemeinsamen als im Einsamen aufgehoben.

Blitzkontakt mit VdB

Josef Hader im Stadtpark, Selfies am Ballhausplatz und schließlich 700 Fans, die mit Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen die Europahymne sangen: Am Sonntag wurde ab 11 Uhr auf fünf Bühnen in Wien der „presidential rave 2.0“ gefeiert.

Im Rahmen dieses von unabhängigen Organisatoren – entsprechend chaotisch ging es auch teilweise zu🙂 geplanten Festes in der Wiener Innenstadt hatte GR Michael Mrak Gelegenheit den Präsidentschaftskandidaten Prof. Alexander van der Bellen persönlich kurz kennenzulernen.

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Offiziell als Demo betitelt, hatte die Veranstaltung nicht viel von einer Demonstration.  Beim Besuch einer der insgesamt fünf Bühnen in der City, konkret im Stadtpark gesellte sich VdB unter die anwesenden Gäste von Josef Hader, welcher einen Auszug seines aktuellen Programms zum Besten gab.

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GR Michael Mrak ergriff die Gelegenheit und bat den Präsidentschaftskandidaten kurzerhand um ein gemeinsames Selfie, welches VdB geduldig über sich ergehen ließ. GR Michael Mrak sicherte Alexander van der Bellen die Unterstützung unserer SPÖ Fraktion in Großweikersdorf zu, der Herr Professor bedankt sich für unser Engagement. Einige wenige Worte später war er dann auch schon wieder weiter unterwegs zu den nächsten Eventlocations.

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Bei der Abschlußkundgebung am Heldenplatz, nach den Reden unter anderem auch von Abgeordneter Tanja Wehsely (SPÖ), Europaparlamentarier Othmar Karas (ÖVP) und der angesehenen Journalistin und Buchautorin Susanne Scholl bedankte sich VdB herzlich bei den unzähligen freiwilligen Unterstützerinnen aus allen gesellschaftlichen Schichten, Religionen, Kulturen und politischen Überzeugungen.

Es geht um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, es geht um das Ansehen des Amtes, es geht darum, Österreich in Europa und der Welt gut zu vertreten.
Es geht um Österreich, unsere gemeinsame Heimat.