Regierungserklärung von Bundeskanzler Kern

Der neue Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hat am Donnerstag im Nationalrat seine Antrittsrede absolviert. Unter den Augen von Bundespräsident Heinz Fischer rief er zu einem „New Deal“ auf. „Ab heute läuft der Countdown um die Herzen in diesem Land“, er wolle Stillstand und Vertrauensverlust bekämpfen. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner versprach gute Zusammenarbeit. Dem „billigen Populismus“„Regierungserklärung von Bundeskanzler Kern“ weiterlesen

Transkript: Erste Pressekonferenz von Christian Kern

Die Idee hinter dem Transkript ist, ein gesprochenes TV-Interview auch in einem zusätzlichen Kanal – und zwar in Textform – zur Verfügung zu stellen. Oft ergeben sich beim Lesen andere und klarere Zusammenhänge. Strukturen werden erkannt und eigentliche Botschaften, Textbausteine werden noch klarer und können weiter recherchiert werden. Hier kann die heutige Pressekonferenz zum Antritt„Transkript: Erste Pressekonferenz von Christian Kern“ weiterlesen

Sozialdemokratie: Die neuen Leiden einer alten Bewegung

Eine brillante Analyse von Petra Stoiber im Standard über den derzeitigen Status der Sozialdemokratie, nicht nur in Österreich, hier einige Highlights: Die Sozialdemokratie hat keine Antworten auf die Globalisierung und den Neoliberalismus gefunden. Sie setzt nach wie vor auf eine homogene Arbeiterschaft, die jedoch längst in Auflösung begriffen ist. Die Sozialdemokratie ist Opfer ihres eigenen Erfolgs. Die„Sozialdemokratie: Die neuen Leiden einer alten Bewegung“ weiterlesen

Für mehr Demokratie in Niederösterreich

„Es wurde keine Klage beim Verfassungsgerichtshof eingebracht, sondern ein Individualantrag. Dieser wurde – nach Ansicht des VfGH – mangels Legitimation zurückgewiesen“, stellt der Klubobmann der SPÖ NÖ, Mag. Günther Leichtfried heutige Aussagen von VP-Schneeberger in den Medien klar. Für Leichtfried stellt sich aber die Frage, ob der VfGH in seinem Beschluss deshalb nicht auf die„Für mehr Demokratie in Niederösterreich“ weiterlesen

Ein neues Parteiprogramm bis 2014

Die sozialdemokratische Partei Österreich will bis 2014 ein neues Parteiprogramm auf breiter Basis erarbeiten. Ab Oktober sollen in einem zweijährigen Prozess wie in der Ära Kreisky auch „gezielt Leute außerhalb der Partei“ angesprochen und zur Mitarbeit bewegt werden. Dies hat Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter gegenüber der APA bestätigt. Man wird sowohl an alte Traditionen anknüpfen aber„Ein neues Parteiprogramm bis 2014“ weiterlesen

Guten Rutsch ins neue Jahr

Wir wünschen allen GroßweikersdorferInnen einen guten Rutsch ins neue Jahr 2012. Das amerikanische Forscher-Duo Anirban Mukhopadhyay und Gita Johar hat festgestellt, dass es bei den Vorsätzen vor allem auf unseren Erfolgsglauben ankommt. Wer davon überzeugt ist, dass er alte und lästige Gewohnheiten mit genug Willenskraft verändern oder gar ablegen kann, ist der Studie zufolge damit deutlich„Guten Rutsch ins neue Jahr“ weiterlesen

Ist die Welt noch zu retten?

Kürzlich sind wir auf die Aufzeichnung dieser interessanten Diskussion gestossen. Sehr philosophisch aber durchaus mit logisch nachvollziehbaren Argumenten wird über die Welt und die Zukunft der Menschheit philosophiert. Die Philosophen und Wissenschaftler Peter Sloterdijk, Rüdiger Safranski, Harald Welzer und Franz Josef Radermacher überlegen, ob die Welt noch zu retten ist. Radermacher ist Optimist, Welzer bleibt„Ist die Welt noch zu retten?“ weiterlesen

Steuer gegen Armut

Dieses Video bringt die Thematik perfakt auf den Punkt. Der Film mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers wurde von der Cinema for Peace Foundation finanziert. Diese Steuer hätte die derzeitige Finanzkrise nicht verhindern können! Aber: Sie ist ein wissenschaftlich weit anerkanntes Mittel gegen hochspekulative Transaktionen und sollte deshalb zusammen mit anderen geeigneten Instrumenten (z.B.„Steuer gegen Armut“ weiterlesen

383.820 Personen haben das Bildungsvolksbegehren unterschrieben!

Das vorläufige Ergebnis des Volksbegehrens Bildungsinitiative liegt vor: 383.820 Personen haben ihre Unterschrift abgegeben. Damit ist klar: Das Volksbegehren wird im Parlament behandelt! Bei den bildungsbezogenen Volksbegehren ist es somit das Erfolgreichste! Das bedeutet Rückenwind für die Bildungsoffensive der SPÖ und das von Bildungsministerin Claudia Schmied in Umsetzung befindliche Reformprogramm. Die rege Beteiligung am Volksbegehren„383.820 Personen haben das Bildungsvolksbegehren unterschrieben!“ weiterlesen

Reichensteuer ist Gebot der Stunde

Am Samstag den 5. November 2011, hielt die sozialdemokratische Jugend Niederösterreichs ihre 37. ordentliche Landeskonferenz in St. Pölten ab.Unter den Anwesenden befand sich SPNÖ-Landesparteivorsitzender, LHStv. Dr. Sepp Leitner. Sepp Leitner untermauerte im Zuge seiner Anpsprache die Position der SPÖ Niederösterreich in der Gerechtigkeitsdebatte: „Die Einführung einer Reichensteuer in unserem Land ist längst überfällig. Die ArbeitnehmerInnen„Reichensteuer ist Gebot der Stunde“ weiterlesen