ÖVP Ideen zur „Unterstützung“ von Kindern

Einfach einmal durchgerechnet:

Für jedes Kind sollen 1.500 Euro von der Steuer abgezogen werden dürfen. 34% aller Erwerbstätigen zahlen in diesem Land allerdings keine Steuern, weil sie zu wenig verdienen: das sind übrigens 45% der Frauen und 70% der Landwirte.

Diese Personengruppen können sich die 1.500 Euro also nicht abziehen. Und das sind allerdings genau die Personengruppen und Familien, die finanzielle Unterstützung dringend bräuchten. Konkret: Erst wenn man mehr als 14 x 2.500 Euro pro Jahr verdient und zwei Kinder hat, ist man überhaupt erst in der Lage, sich diese 1.500 Euro abzuziehen und zahlt dann praktisch keine Steuern. Gutverdiener werden so beschenkt, auf Kosten der finanziell schwächer gestellten Bevölkerungsgruppen. Umverteilung nach oben ….

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Familie und Bildung – Keine Lippenbekenntnisse sondern klare Ideen

Für uns vom SPÖ-TEAM MATZKA basiert die Familienpolitik auf dem Fundament der Unterstützung. Diese Unterstützung sollte auf vielen verschiedenen Ebenen passieren:

  • strukturell
  • beratend
  • finanziell

Was braucht eine Familie (bzw. ein/e Alleinerziehende/r), wo ist das „Unter die Arme greifen“ in veränderten gesellschaftlichen Bedingungen wichtig für jede positive Zukunftsgestaltung? Als Gemeindeverantwortliche können wir zumindest optimale Rahmenbedingungen schaffen. Dazu zählen im Bereich der Bildung:

Schaffung optimaler Betreuungsmöglichkeiten außerhalb der regulären Unterrichtszeiten. Dazu zählen auch Kleinstkindergruppen!

Als „Schulerhalter“ muss die Gemeinde Bedarfsorientierte Gebäude zur Verfügung stellen ( z.B. eine Neue Mittelschule muss einen eigenen Turnsaal besitzen)

Als Gemeinde müssen wir Möglichkeiten schaffen, die Erziehungsberechtigten beraten zu können, oder zumindest Beratungsstellen bekannt geben zu können.

Ein Schulstartgeld von € 50,- (ähnlich dem „Geburtengeld“) für „Taferlklassler“ bei Kauf von Unterrichtsmaterialien innerhalb der Gemeinde, sowie eine bedarfsorientierte Unterstützung für Geringverdiener bei Schulausflügen wie dem Skikurs.

Beim Wunsch nach der Schaffung eines Eigenheimes müssen wir als Gemeinde gegen die immer teurer werdenden Grundstückspreise vorgehen. Konkret: Aufschließung von Bauland um ein ausreichendes Angebot zu schaffen.

Sanierung und Adaptierung unserer Freizeiteinrichtungen, sowie Evaluierung des Bedarfs an Freizeitaktivitäten (Spielplätze, Freibad, Radwege….)

Natürlich ist es als Minderheitsfraktion leichter Punkte zu fordern, wenn aber ein Teil unserer Ideen umgesetzt werden kann und gleichzeitig ein Konzept zur Förderung unserer Familien erkennbar ist, so ist dies ein Ergebnis welches auf konstruktive, beharrliche und ehrliche politische Arbeit zurückzuführen ist. Wir sind dafür bereit!

Junge Familien brauchen leistbaren Wohnraum

„Vor allem für junge Menschen ist Wohnen und damit der Schritt in ein selbständiges Leben, oft nicht leistbar. Deshalb brauchen wir kostengünstige Startwohnungen, die den Bedürfnissen von jungen Menschen und Familien entsprechen. In St. Pölten sind wir mit gutem Beispiel für ganz Niederösterreich vorangegangen und haben das Projekt ‚Junges Wohnen‘ initiiert – im kommenden Frühjahr werden die 24 Wohneinheiten fertig sein“, so der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzende Mag. Matthias Stadler, der darauf hinweist, dass bereits auch in anderen Regionen des Landes ein derartiges Projekt in Planung bzw. schon beschlossen ist: In Gmünd,  in Gänserndorf und in Trumau. Stadler spricht außerdem einmal mehr die Notwendigkeit an, die Wohnbauförderungsmittel wieder zweckzubinden und damit geförderte Wohnungen wieder leistbar zu machen – denn Eintrittsgelder von 25.000 bis 40.000 Euro in Form von Baukostenzuschüssen sind für viele nicht leistbar – sowie eine Kategorie „Sozialen Wohnbau“ einzuführen.

Wichtig für junge Familien ist aber nicht nur leistbarer Wohnraum, sondern generell finanzielle Angelegenheiten: Die SPÖ NÖ und JG NÖ möchten angehenden Eltern mit dem Babyalarmkalender einen Kompass durch den Förderdschungel bieten und fordern ein Angebot eines regelmäßigen Vorbereitungskurses für Eltern, als Ergänzung zum Geburts-Vorbereitungskurs, der ab dem Beginn der Schwangerschaft bis zum Schuleintritt des Kindes reicht. Stadler spricht auch die notwendige Planbarkeit finanziellen Ausgaben an: „Die monatliche Auszahlung der Kinderbeihilfe war ein langjähriges Anliegen der SPÖ, wir freuen uns, dass das endlich umgesetzt wurde. Wir wollen aber auch anregen Förderungsrückzahlungen oder Versicherungen monatlich – ohne finanzielle Nachteile – bezahlen zu können.“ Eine junge Familie könne sich nichts zurücklegen, so Stadler weiter: „Mit monatlichen Zahlungen gäbe es mehr Übersicht über Kosten und Verbindlichkeiten und am Ende des Jahres würden nicht Zahlungen von mehreren hundert Euro auf junge Familien hereinprasseln, die durchaus ein Minus auf dem Konto verursachen.“

Jürgen Eder aus Melk hat seine Genossenschaftswohnung (Anzahlung 28.000 Euro) aufgegeben, einen Baugrund erworben und ein Fertigteilhaus gekauft: „Wenn man das Bauspardarlehen und die Wohnbauförderung des Landes NÖ zusammenrechnet, dann bezahlen wir jetzt im Haus nur um 80 Euro mehr!“ Statt 82 Quadratmeter lebt die fünfköpfige Familie jetzt auf140 Quadratmeter: „Die Wohnsituation in der Wohnung war nicht zufriedenstellend, jetzt haben alle ein Schlafzimmer und somit einen persönlichen Bereich, der gerade für Kinder wichtig ist“, so der dreifache Familienvater.

Für den JGNÖ-Vorsitzenden Albert Scheiblauer ist es wichtig, dass junge Menschen und Familien nicht nur fair bezahlte Jobs und leistbare Wohnungen vorfinden, sondern im Umfeld der Wohnung auch eine entsprechende Infrastruktur. „Ein hochqualitativer Kindergarten mit flexiblen Öffnungszeiten ist ein grundlegendes Erfordernis. Denn die Familienstrukturen, wie es sie früher gegeben hat – mit Großeltern, die sich um die Enkel kümmern und sie vom Kindergarten abholen können – sind nicht mehr existent. Hier hat die Politik die Aufgabe, entsprechende Angebote zu schaffen.“ Scheiblauer weist abschließend noch auf die Babyalarm-Messen hin, die von der Jungen Generation organisiert werden und  entsprechende Informationen für werdende oder junge Eltern bieten. Vergangenes Wochenende waren im CCA-Einkaufszentrum in Amstetten ca. 1.000 BesucherInnen gekommen, die nächste Babyalarm-Messe findet am 28. September auf Schloss Leiben statt.

Youtube Video zum Thema: https://www.youtube.com/watch?v=kswLXsz-yMk