Hetze jetzt auch bei unseren FPÖ Gemeinderäten Normalität

Bei der letzten Gemeinderatsitzung fiel die FPÖ Fraktion mit einer skandalösen und vor Lügen strotzenden „dringlichen Anfrage“ auf. Worum ging es: Die FPÖ behauptet in der Anfrage, dass es in unserer Gemeinde eine gesetzwidrige Kostenbelastung  aus der Mindestsicherung für Asylanten gibt. Die FPÖ behauptet also, dass unser Gemeindebudget  in illegaler Weise für die Betreuung von Asylanten verwendet„Hetze jetzt auch bei unseren FPÖ Gemeinderäten Normalität“ weiterlesen

Flüchtlinge als Chance!

Der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO), Karl Aiginger, hält die Probleme angesichts der Flüchtlingsbewegungen nach Europa für „managebar“. Zur Bewältigung der Herausforderungen auf dem heimischen Arbeitsmarkt fordert er eine kombinierte Arbeitsmarkt- und Flüchtlingsstrategie, man dürfe die Bereiche nicht gesondert betrachten. Um die Kosten mit anderen, wirklichen Krisen in Relation zu setzen stellen wir hier die wirklichen„Flüchtlinge als Chance!“ weiterlesen

Mythen und Fakten zum Thema Asyl

Während es eigentlich darum gehen sollte, zusammenzuhalten und österreichweit gemeinsam an Lösungen für die Unterbringung der vielen vor Krieg und Verfolgung geflüchteten Menschen zu arbeiten, versucht die FPÖ einmal mehr, politisches Kleingeld mit der Not dieser Menschen zu wechseln und Österreich zu spalten. Die Propaganda von FPÖ-VertreterInnen in Ländern und Gemeinden hat es dieser Tage besonders„Mythen und Fakten zum Thema Asyl“ weiterlesen

Asylprobleme brauchen politische Lösungen

Obwohl uns das Thema in der Gemeinde gar nicht unmittelbar betrifft ist es uns wichtig auch hier Position zu beziehen! An praktisch allen österreichischen Grenzen kam und kommt es zu illegalen Grenzübertritten, nicht nur im Osten, auch die Grenze zu Italien ist aufgrund der in Europa allgegenwärtigen Herausforderung zunehmender Immigrationsströme ein Problem. Neue Grenzkontrollen lösen„Asylprobleme brauchen politische Lösungen“ weiterlesen

Nationalratswahl:Es wird natürlich wieder gehetzt

Der FPÖ Mandatar und Gemeinderat Ing. Josef Hintermayer muss scheinbar auf Anordnung der Wiener Parteizentrale auch auf den Zug „Asylanten raus“ aufspringen. Erstmals in der Gemeindegeschichte wird also auch bei uns ein „Ausländerwahlkampf“ in Großweikersdorf durch die FPÖ lanciert. Hintermayer ist laut eigener Aussage „nicht gewillt, zuzusehen, wie man unseren Bezirk mangels Infrastruktur und politischem„Nationalratswahl:Es wird natürlich wieder gehetzt“ weiterlesen

Haben Asylwerber / Asylanten Anspruch auf die Mindestsicherung

Weil Ostern kommt und derzeit wieder massenweise „Skandal E-Mails“ über die angeblichen Privilegien von  AsylwerberInnen und Asylberechtigten gehetzt wird haben wir hier die Fakten zusammengefasst. Zunächst möchten wir festhalten, dass das österreichische Rechtssystem zwischen AsylwerberInnen und Asylberechtigten differenziert (leider schaffen es aber gerade jene Menschen, die am lautesten behaupten, dass AsylwerberInnen sich nicht an die„Haben Asylwerber / Asylanten Anspruch auf die Mindestsicherung“ weiterlesen

Die Hetzmaschine läuft auf Hochtouren

Derzeit kursiert wieder ein hetzerischer Text über die „Privilegien“ der Asylanten per E-Mail herum. Diesen Text gibt es schon seit 2005 im Internet, in div. Foren und E-Mails herum. Wie von dieser Seite üblich, handelt es sich um ein Mischmasch aus Gerüchten, verdrehten (Halb-)Wahrheiten und Lügen. Der Vergleich ist unseriös, weil Leistungen aus der Grundversorgungsvereinbarung für Asylwerber„Die Hetzmaschine läuft auf Hochtouren“ weiterlesen