Veränderungen im Bund

Werner Faymann ist heute als Bundeskanzler und SPÖ-Bundesparteivorsitzender zurückgetreten. Der SPÖ-Vorstand hat deshalb Wiens Bürgermeister und SPÖ-Landesparteichef Michael Häupl vorübergehend zum geschäftsführenden Bundesparteivorsitzenden bestellt. Bereits bei der nächsten Sitzung des Bundesparteivorstandes am 17. Mai soll die Nachfolge Faymanns präsentiert werden, die sich im Rahmen eines außerordentlichen Bundesparteitages am 25. Juni der Wahl stellen muss.

Bei diesem Parteitag sollen auch wichtige inhaltliche und strategische Fragen geklärt werden. Die Vorarbeit dazu soll eine Strategiegruppe leisten, die vom Vorstand eingesetzt wurde und der u.a. alle SPÖ-Landesparteivorsitzenden angehören. „Es geht hier generell um die Frage nach dem Verhältnis zu allen anderen Parteien und welche Kriterien für eine Regierungszusammenarbeit ausschlaggebend sind“, stellte Häupl fest. Abgeschlossen werden soll die inhaltliche Neuausrichtung beim planmäßigen Parteitag im Herbst – dort werden auch das neue Grundsatzprogramm und die Organisationsreform Thema sein.

Veröffentlicht von michaelmrak

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