Wir vermeiden Populismus im Gemeinderat

Manche getätigten Aussagen einiger Personen bei den Gemeinderatssitzungen der letzten Monate lassen den Verdacht aufkommen, dass man sich oft ausschließlich populistischer Methoden bedient.

Populismus betreibt eine Politik, die sich unter Hintanstellung notwendiger, sachlich fundierter, aber politisch unliebsamer Informationen und Entscheidungen der herrschenden Volksmeinung anpasst, um Wählerstimmen zu gewinnen. Häufig werden dabei aktuell vorhandene, meist emotional gefärbte Strömungen ausgenützt. Populisten geht es darum, eine dauerhafte Konfliktlinie im politischen Feld einzurichten. Populisten arbeitet mit vorhandenen Klischees, Stereotypen, und Vorurteilen. Sie machen Versprechen, die sie gar nicht halten können. Populisten geben sich volksnah und vermitteln häufig, dass sie, im Gegensatz zu anderen „abgehobenen“ Politikern, Sorgen und Nöte des „kleinen Mannes“ wirklich ernstnähme.

Sündenböcke, seien es „die Politiker“, „die Ausländer“, „die Kriminellen“ u.s.w. werden als Ursache komplexer Missstände gesucht. Es wird ein vereinfachtes und damit unzutreffendes Bild der Wirklichkeit entworfen, einfache, einprägsame Slogans und Lösungen werden angeboten, um so mehr Aufmerksamkeit zu erlangen, als es einer bedächtigen, aber eigentlich realistischeren Darstellung von Zwischentönen gelänge.

Das ist jedenfalls nicht die Art und Weise, mit der die sozialdemokratischen Mandatare im Gemeinderat von Großweikersdorf vorgehen. Auch wenn wir in einzelnen Bereichen Steuer- und Abgabenerhöhungen für unrichtig halten, bleiben wir am realistischen Boden der Tatsachen und leider – einfache Lösungen auf die komplizierten Fragen unsererer Gesellschaft gibt es nicht!

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