Budgetsanierung im Bund – Alle Daten, Argumente und Fakten

Die SPÖ unter Bundeskanzler Werner Faymann hat erreicht, dass das Budget sozial ausgewogen saniert wird: Zwei Drittel der neuen Einnahmen kommen von Banken, Konzernen, Stiftungen und Spekulanten. Die schwerste Krise der Weltwirtschaft seit den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts ist auch an Österreich nicht spurlos vorübergegangen. Es gibt nach wie vor skrupellose Spekulanten, die gegen Währungen und Staatshaushalte spekulieren, eine Konsolidierung des Budgets ist deswegen unvermeidlich. Schließlich haben wir eine Veraantwortung gegenüber zukünftigen Generationen.

Die Budgetkonsolidierung 2011-2014 ist ein Mix aus Einsparungen der Ministerien und neuen Einnahmen. Die SPÖ hat erreicht, dass zwei Drittel der 7,067 Mrd. Euro der neuen Einnahmen aus sozial gerechten neuen Steuern kommen. Trotz mancher Einsparungen, die die ÖVP unbedingt wollte, bleibt unser soziales Netz intakt.

Die Regierung hat auf die Wirtschaftskrise richtig reagiert: Mit Konjunktur- und Arbeitsmarktpaketen ist es gelungen, dass Österreich nach der Krise heute besser dasteht als die meisten Länder. Die Arbeitslosigkeit sinkt, die Beschäftigung steigt. Jetzt geht es darum, mit gesunden Staatsfinanzen Spielraum für die Zukunft zu schaffen. Das Defizit soll bis 2014 von 4,7 Prozent des BIP auf 2,2 Prozent sinken.

Ein detailliertes Informationsblatt über die ergriffenen Maßnahmen zur Budgetkonsolidierung kann hier heruntergeladen werden.

Veröffentlicht von michaelmrak

Learn from the past, dream of the future and live in the present.

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