Warum Sozialdemokratie?

Die Sozialdemokratie verfolgt seit über 140 Jahren mit Leidenschaft und Erfolg das gleiche Ziel. Stellt man sich die Frage ‘Warum Sozialdemokratie?’, gibt es eine ganz einfache Antwort: das Bestreben nach Gerechtigkeit, Demokratie und Solidarität, nach Frieden und internationalem Zusammenhalt.

Arbeit und Wohlstand, Chancengleichheit, soziale Marktwirtschaft und ökonomische Leistungsfähigkeit stehen genauso für Sozialdemokratie wie soziale Sicherheit und Gleichstellung von Mann und Frau. Sozialdemokratie setzt sich für eine sichere Zukunft für die Jugend und die Familie ein, für eine tolerante Gesellschaft, die keinen Rassismus duldet, die offen und solidarisch miteinander umgeht.

Sozialdemokratie steht für den Erhalt und Schutz unserer Umwelt und für eine damit verbundenen stabilen Ökologie. Und Sozialdemokratie kann überall gelebt werden. In der Gemeinde, im Land, in Europa, in der gesamten Welt. Sozialdemokratie ist ein realistisches Weltbild, das überall gelebt werden kann.

Junge Familien brauchen leistbaren Wohnraum

„Vor allem für junge Menschen ist Wohnen und damit der Schritt in ein selbständiges Leben, oft nicht leistbar. Deshalb brauchen wir kostengünstige Startwohnungen, die den Bedürfnissen von jungen Menschen und Familien entsprechen. In St. Pölten sind wir mit gutem Beispiel für ganz Niederösterreich vorangegangen und haben das Projekt ‚Junges Wohnen‘ initiiert – im kommenden Frühjahr werden die 24 Wohneinheiten fertig sein“, so der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzende Mag. Matthias Stadler, der darauf hinweist, dass bereits auch in anderen Regionen des Landes ein derartiges Projekt in Planung bzw. schon beschlossen ist: In Gmünd,  in Gänserndorf und in Trumau. Stadler spricht außerdem einmal mehr die Notwendigkeit an, die Wohnbauförderungsmittel wieder zweckzubinden und damit geförderte Wohnungen wieder leistbar zu machen – denn Eintrittsgelder von 25.000 bis 40.000 Euro in Form von Baukostenzuschüssen sind für viele nicht leistbar – sowie eine Kategorie „Sozialen Wohnbau“ einzuführen.

Wichtig für junge Familien ist aber nicht nur leistbarer Wohnraum, sondern generell finanzielle Angelegenheiten: Die SPÖ NÖ und JG NÖ möchten angehenden Eltern mit dem Babyalarmkalender einen Kompass durch den Förderdschungel bieten und fordern ein Angebot eines regelmäßigen Vorbereitungskurses für Eltern, als Ergänzung zum Geburts-Vorbereitungskurs, der ab dem Beginn der Schwangerschaft bis zum Schuleintritt des Kindes reicht. Stadler spricht auch die notwendige Planbarkeit finanziellen Ausgaben an: „Die monatliche Auszahlung der Kinderbeihilfe war ein langjähriges Anliegen der SPÖ, wir freuen uns, dass das endlich umgesetzt wurde. Wir wollen aber auch anregen Förderungsrückzahlungen oder Versicherungen monatlich – ohne finanzielle Nachteile – bezahlen zu können.“ Eine junge Familie könne sich nichts zurücklegen, so Stadler weiter: „Mit monatlichen Zahlungen gäbe es mehr Übersicht über Kosten und Verbindlichkeiten und am Ende des Jahres würden nicht Zahlungen von mehreren hundert Euro auf junge Familien hereinprasseln, die durchaus ein Minus auf dem Konto verursachen.“

Jürgen Eder aus Melk hat seine Genossenschaftswohnung (Anzahlung 28.000 Euro) aufgegeben, einen Baugrund erworben und ein Fertigteilhaus gekauft: „Wenn man das Bauspardarlehen und die Wohnbauförderung des Landes NÖ zusammenrechnet, dann bezahlen wir jetzt im Haus nur um 80 Euro mehr!“ Statt 82 Quadratmeter lebt die fünfköpfige Familie jetzt auf140 Quadratmeter: „Die Wohnsituation in der Wohnung war nicht zufriedenstellend, jetzt haben alle ein Schlafzimmer und somit einen persönlichen Bereich, der gerade für Kinder wichtig ist“, so der dreifache Familienvater.

Für den JGNÖ-Vorsitzenden Albert Scheiblauer ist es wichtig, dass junge Menschen und Familien nicht nur fair bezahlte Jobs und leistbare Wohnungen vorfinden, sondern im Umfeld der Wohnung auch eine entsprechende Infrastruktur. „Ein hochqualitativer Kindergarten mit flexiblen Öffnungszeiten ist ein grundlegendes Erfordernis. Denn die Familienstrukturen, wie es sie früher gegeben hat – mit Großeltern, die sich um die Enkel kümmern und sie vom Kindergarten abholen können – sind nicht mehr existent. Hier hat die Politik die Aufgabe, entsprechende Angebote zu schaffen.“ Scheiblauer weist abschließend noch auf die Babyalarm-Messen hin, die von der Jungen Generation organisiert werden und  entsprechende Informationen für werdende oder junge Eltern bieten. Vergangenes Wochenende waren im CCA-Einkaufszentrum in Amstetten ca. 1.000 BesucherInnen gekommen, die nächste Babyalarm-Messe findet am 28. September auf Schloss Leiben statt.

Youtube Video zum Thema: https://www.youtube.com/watch?v=kswLXsz-yMk

Gerechtigkeit in ungerechter Zeit!

gerechtigkeitDie SPÖ Bezirksorganisation Tulln hat den Wirtschaftsforscher Dr. Markus Marterbauer zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen, an der auch GR Michael Mrak teilnahm. Immer mehr Menschen haben das Gefühl, dass es nicht mehr gerecht zugeht und geben schnell auch der Politik die Schuld daran. Was ist gerecht und was ungerecht? Die Frage müsste eigentlich lauten: Tragen auch alle ihren gerechten Anteil zur Gesellschaft bei? Wenn es uns gelingt von den reichsten 10 % der Österreicher/innen (knapp 720 Mrd. Euro) auch nur 0,3 % an Reichensteuer zu bekommen so wären schon über 2 Milliarden Euro für die notwendige Steuerreform vorhanden. Damit könnte man sehr viel für Österreich bewegen. Zur besseren Darstellung die reichsten 10 % der Österreicher/innen besitzen knapp 68% des Gesamtvermögens – wobei das reichste Prozent knapp 35% besitzt. Die restlichen 90 % der Österreicher/innen haben zusammen gerade einmal knapp 32% des Gesamtvermögens.

Über die Schwierigkeit Veränderung zu erreichen

Man braucht sehr viel Energie für Innovationen, weil die sich ja erst durchsetzen müssen – gegen das Althergebrachte, gegen Anfeindungen und Zweifler, gegen anachronistische Bestimmungen und Bedenkenträger aller Art. In der Werbung wirkt das Wort „neu“ auf die meisten Menschen magisch und anziehend, im täglichen Leben aber setzt dasselbe Wort schnell heftige Abwehrreaktionen in Gang. Warum ist das so?

dueckDas liegt vor allem an vier unterschiedlichen Menschentypen:

  1. Die Vorreiter die das Neueste begeistert und es sofort unbedingt haben wollen. Das sind sehr wenige.
  2. Die Open Minds, Leute, die dem Neuen zwar offen gegenüberstehen, aber nicht Vorreiter sein möchten, das sind viele.
  3. Die Close Minds sind Menschen, die dem Neuen eher misstrauisch gegenüber stehen, sich aber überzeugen lassen, wenn schon eine Menge Leute mitmachen. Auch das sind Viele.
  4. Die Antagonisten schließlich sind dem Neuen gegenüber negativ eingestellt und bleiben strikt dagegen.

Die Herausforderung nach dem Lesen dieses wirklich interessanten Buchs lautet: Wenn ich sie nun alle kenne, die Hürden, die Menschen, die Metaebenen, die großen Problem der neuen Welt, wie kann ich es besser machen? Die Antwort: Auch hier bleiben Innovatoren Pioniere – es gibt kein allgemeingültiges Rezept, nur Hinweise auf das Spielfeld und die Mitspieler, seinen Spielplan muss man sich selber entwickeln.

Warum wir das hier schreiben? Unser Slogan “Großweikersdorf gestalten statt nur verwalten” enthält schon irgendwie die Antwort auf diese Frage. Es geht um Veränderung, Veränderung in der Gemeindepolitik, Veränderung im Umgang miteinander und bei der Umsetzung von Innovationen. Aus diesem Grund empfehlen wir “Das Neue und seine Feinde: Wie Ideen verhindert werden und wie sie sich trotzdem durchsetzen von Gunter Dück” allen interessierten GemeindeBürgerinnen als spannende Lektüre z.B. für die Weihnachtszeit ;-)

Ein interimistischer Bürgermeister wurde gewählt

Durch den überraschenden Rücktritt von Leopold Spielauer bestand auf Grund der Gemeindeordnung die Notwendigkeit binnen 14 Tagen einen neuen Bürgermeister zu wählen. Im Gemeinderat wurde, nominiert durch die Mehrheitsfraktion ÖVP, Alois Zetsch mit 17 Stimmen von 20 anwesenden Gemeinderäten gewählt, drei Stimmen waren ungültig. Als neue geschäftsführende Gemeinderätin wurde Elisabeth Lux mit 15 Stimmen gewählt, 5 Stimmen waren ungültig. Neu eingestiegen als Gemeinderat bei der Mehrheitsfraktion ist Franz Schober.

Die neuen Mandate wurden von den anwesenden Gemeinderäten freundlich willkommen geheißen. Am 25. Jänner 2015 werden die Karten in unserer Gemeinde jedoch wieder neu gemischt, bei den Gemeinderatswahlen werden diesmal 23 (statt bisher 21) Mandate vergeben, unsere Gemeinde ist in den letzten Jahren durch den Zuzug neuer Bürger gewachsen.

Wir, das SPÖ-TEAM MATZKA, freuen uns auf einen harten aber fairen Austausch der Argumente. Und wir haben viele visionäre aber durchaus umsetzbare Ideen, die wir in den nächsten Monaten im Wahlkampf einbringen werden.

Ideen zur Nachhaltigkeit in unserer Gemeinde

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Ein emissionsfreies Auto

Heute ist ein Leben ohne Mobilität und Verkehr nicht mehr vorstellbar. Für die Menschen sind Transportmittel unerlässlich geworden, einerseits um zur Arbeit oder in den Urlaub zu gelangen, andererseits für den Krankentransport oder die Verteilung von Gütern und Dienstleistungen. Doch die die allermeisten Transportmittel verbrauchen fossile Rohstoffe, die meist klimaschädliches CO2 freisetzen.

Im Rahmen einer Studie wurde in Großriedenthal, Hohenwarth und Kirchberg am Wagram die Bevölkerung zu Anforderungen in Sachen Mobilität befragt. Sowohl Erwerbstätige als auch PensionistenInnen sehen einen Bedarf an einem Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Man kann aus der Studie auch ableiten, dass erst ein attraktives Angebot wirkliche Motivation zum Wechsel auf “Ölfis” schafft.

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Best practice Beispiele aus der Umgebung

Best practice Beispiele aus der unmittelbaren Umgebung von Großweikersdorf haben gezeigt, dass es sehr wohl möglich ist mit entsprechender Motivation flexible private Fahrgemeinschaften zu bilden. Das sicher bekannteste Beispiel stellt der flexible Fahrtendienst in Stetteldorf dar. Mittlerweile wird dieses lokal organisierte Verkehrsmittel von 200 Personen in der Woche genutzt. So werden unnötige “Parallelfahrten” vermieden bzw. werden damit völlig neue Möglichkeiten im Nahverkehr geschaffen. Aber auch “familiäres Carsharing” ist keine Fiktion. In Herzogenburg hat die Initiative “MOVE” die Idee eines Carsharing mittels E-Mobilen verwirklicht. Am Rathausplatz steht ein Elektroauto, das von den Mitgliedern des Vereins genutzt werden kann. Ein Elektroauto macht aber nur Sinn, wenn auch der Strom öko ist. Auch in Herzogenburg wurde so wie in Großweikersdorf ja leider der Bau von neuen Windrädern vom Land Niederösterreich verhindert was der Sache natürlich nicht dienlich ist.

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Die 4. Revolution

Ein unserer Meinung nach toller Filmtipp in diesem Zusammenhang: Die 4. Revolution von Carl-A. Fechner steht für eine mitreißende Vision – eine Welt- Gemeinschaft, deren Energieversorgung zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen gespeist ist – für jeden erreichbar, bezahlbar und sauber. Der Film steht für eine realistische Vision. Die Vision einer Gesellschaft, deren Energieversorgung nachhaltig, sauber und dezentral erfolgt, frei von schädlichen Emissionen und jeglicher Belastung für Mensch und Umwelt, frei von Monopolen, Kartellen und Lobbyisten, frei von politischen Abhängigkeiten und Ressourcenknappheit, zugänglich und erschwinglich für alle. Der Umstieg auf 100% erneuerbare Energien ist jetzt möglich. Einzige Voraussetzung: Wir müssen diesen auch wollen! Der Film ist seit kurzem kostenlos als Stream zu sehen oder auch auf DVD erhältlich.

Und noch ein Buchtipp: 100% jetzt: der energethische Imperativ: Wie der vollständige Wechsel zu erneuerbaren Energien zu realisieren ist von Hermann Scheer. Der Sozialdemokrat und langjährige Vorkämpfer für erneuerbare Energien und Träger des alternativen Nobelpreises entwickelt darin ein Gesamtkonzept, das als Blaupause für die Energiewende dienen kann. Er bietet eine fundierte Bilanz der verschiedenen Konzepte nach ihren unterschiedlichen Wirkungen und Erfolgsaussichten und beschreibt Schlüsselprojekte, die den Wechsel zu 100% erneuerbaren Energien vorantreiben und unumkehrbar machen können.

Doch zurück zu unserer unmittelbaren Umgebung, zurück zu unserer Gemeinde. Wären nicht viele der oben genannten Innovation auch bei uns umsetzbar?

Wahl des (interimistischen) Bürgermeisters am 8. Oktober

Nach dem überraschenden Blitzabgang von Leopold Spielauer besteht nunmehr die Notwendigkeit bis zur kommenden Gemeinderatswahl einen Bürgermeister zu wählen. Der Gemeinderat wird dies am 8. Oktober ab 19 Uhr in den Räumlichkeiten der alten Volksschule durchführen, gleichzeitig findet eine Ergänzungswahl in den Gemeinderat statt.

Jeder interessierte Gemeindebürger ist herzlich eingeladen zu erscheinen.